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Verfassungsschutz

Abwehr von Spionage und Wirtschaftsspionage

Die Abwehr von Spionage- und Wirtschaftsspionage in Nordrhein-Westfalen umfasst ein breites Spektrum von Aufgaben. Dies spiegelt die unterschiedlichen Methoden und Zielrichtungen der hier tätigen fremden Nachrichtendienste wider und vollzieht entsprechend deren Aktivitätsveränderungen nach beziehungsweise richtet sich auf deren Prävention ein.

Neben der "klassischen" Spionage, bei der ein Staat versucht, die Geheimnisse eines anderen Staates auszuforschen, um ihm gegenüber einen politischen oder militärischen Vorteil zu gewinnen, haben sich längst andere Bereiche etabliert. So sind zum Beispiel die Wirtschaftsspionage oder der Know-how-Transfer auf die Gewinnung von wirtschaftlichen, finanziellen oder wissenschaftlichen Vorteilen ausgerichtet, während die Proliferation dazu dient, Länder, die nach internationalen Vereinbarungen nicht damit beliefert werden dürfen, mit ABC-Waffen beziehungsweise Bauteilen hierfür zu versorgen. Bestimmte Länder/Regionen legen auch nach wie vor einen Schwerpunkt ihrer Spionagetätigkeit auf die Ausforschung der hier lebenden politischen Oppositionellen.

Themen im Bereich Spionageabwehr:

Bekämpfung

Aller internationalen Zusammenarbeit zum Trotz hat die Tätigkeit fremder Nachrichtendienste in Deutschland nicht nachgelassen.

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Länder/Regionen

Im Fokus der Spionageabwehr stehen seit vielen Jahren insbesondere eine Reihe von Staaten des Nahen und Fernen Ostens, einige afrikanische Staaten sowie Russland und andere Länder der GUS.

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Know-How-Transfer

Internationale Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung ist erwünscht und soll grundsätzlich nicht behindert oder kontrolliert werden. Anders ist es aber, wenn diese Liberalität im Interesse von Risikostaaten missbraucht wird.

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Proliferation

Um ihre politischen Ziele durchsetzen zu können, sind Länder aus Krisenregionen nach wie vor bemüht, in den Besitz von nuklearen, biologischen oder chemischen Massenvernichtungswaffen sowie der zu deren Einsatz benötigten Trägertechnologien zu gelangen.

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Wirtschaftsspionage

Aus der Abhängigkeit moderner Staaten von dem Wohlergehen ihrer Wirtschaft hat sich die Aufgabe, diese zu unterstützen und zu schützen, zu einem wesentlichen Teil der nationalen Sicherheit entwickelt.

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Staatsterrorismus

Staatsterrorismus ist bislang weder völkerrechtlich noch auf nationalstaatlicher Ebene einheitlich definiert. Was unter Staatsterrorismus zu verstehen ist, wird daher oftmals von politischer Lesart bestimmt oder vor dem Hintergrund politischer Interessen beschrieben.

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Partnerschaft

Seit 2001 handeln das Innen- und das Wirtschaftsministerium, die IHK NRW und der Verband für Sicherheit in der Wirtschaft gemeinsam gegen Wirtschaftsspionage und Wirtschaftskriminalität. Das Informationsangebot wurde unter dem Stichwort Sicherheitspartnerschaft gebündelt.

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