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Presseinformationen
16.04.2014 Kampfmittelräumdienst machte 918 Bomben unschädlich - Innenminister Jäger: Auch fast 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs noch eine Mammutaufgabe

Die Experten des Kampfmittelräumdienstes haben im vergangenen Jahr 918 Bomben in Nordrhein-Westfalen entdeckt und unschädlich gemacht. "Die...

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15.04.2014 NRW bei Stiftungen ganz vorne - Innenminister Jäger: "Stiftungen bilden eine wichtige Säule unserer Gesellschaft"

In keinem anderen Bundesland wurden 2013 so viele Stiftungen des bürgerlichen Rechts neu gegründet wie in Nordrhein-Westfalen. Im vergangenen Jahr...

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Kampagnen
Projekt Kurve kriegen

„Frühe Hilfe statt späte Härte“ lautet die Devise gegen Kinder- und Jugendkriminalität

 

Themen
Das Blitzmararthon-Logo zeigt ein rotes Verrkehrswarnzeichen mit Textaufdruck und Blitzlicht

Blitzmarathon - "Respekt vor Leben - Ich bin dabei!"

Unter dem Motto: „Respekt vor Leben - Ich bin dabei!“ haben am 8. April 2014 ab sechs Uhr morgens bis Mittwochmorgen sechs Uhr rund 3.500 Polizisten und 300 Mitarbeiter der Kommunen an 5.100 Kontrollstellen die Geschwindigkeit von Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern überprüft.


Mehr Infos zur aktuellen Verkehrssicherheitsaktion "Blitzmarathon"

Das druckfähige "Blitzmarathon-Logo" zum Download als ZIP.-Datei (21 MB)

NRW will die Metropole Ruhr stärken

Nordrhein-Westfalen will die Metropole Ruhr nachhaltig stärken. Deshalb hat die Landesregierung jetzt einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der die Bedeutung des Regionalverbands Ruhr (RVR) deutlich festigt.

 

Gesetzentwurf

Schuhspurensicherung durch die Poilizei

Initiativen der NRW-Polizei bei der Kriminalitätsbekämpfung wirken

Mit der Kriminalstatistik 2013 zieht die Polizei Bilanz: Weniger Straftaten, Rückgang bei der Straßenkriminalität, erneut weniger Kinder- und Jugendkriminalität, leichter Anstieg bei den Wohnungseinbrüchen. Mehr Informationen finden Sie unter:

 

Kriminalstatistik 2013
Rede von Innenminister Jäger zur Kriminalstatistik 2013

Rettungswagen im Einsatz

Kontrollen zeigen Wirkung - Die wenigsten Unfalltoten seit 60 Jahren

Noch nie seit Einführung der Statistik im Jahr 1953 sind in NRW weniger Menschen bei Verkehrsunfällen gestorben. Das zeigt, dass immer mehr Verkehrsteilnehmer verstanden haben, wie gefährlich zu schnelles Fahren ist. Viele passen ihre Geschwindigkeit inzwischen an. Ausführliche Informationen finden Sie nachfolgend in der Verkehrsunfallstatistik:

 

Verkehrsunfallstatistik 2013

Rede Minister Jäger zur Verkehrsunfallstatistik 2013

Förderplakette

Innenminister Ralf Jäger zeichnet am 11. Dezember 2013 in Düsseldorf zum siebten Mal Arbeitgeber mit der Förderplakette „Ehrenamt in Feuerwehr und Katastrophenschutz“ aus. Damit ehrt die Landesregierung den wichtigen Beitrag von Arbeitgebern und rückt ihn ins Licht der Öffentlichkeit.

Weitere Informationen

Rathaus

Weg frei für gemeinsame Wahl

In Nordrhein-Westfalen werden Bürgermeister und Ländräte künftig wieder an einem Tag gemeinsam mit den Räten gewählt. Mehr als die Hälfte von ihnen hat sich dafür entschieden das Amt vorzeitig zur Kommunalwahl 2014 niederzulegen.

Übersicht mit den Städten und Gemeinden

Provokation gegenüber Polizist

Studie zu Gewalt gegen Polizei

Nordrhein-Westfalen hat Polizistinnen und Polizisten zu ihren Erfahrungen mit Gewalt in ihrem Alltag befragt. Auf dieser Basis dieser Rückmeldungen gibt es zum ersten Mal einen Überblick darüber, wo und in welch unterschiedlichen Formen sie im Arbeitsalltag auftritt.

Hintergrundinformationen

Studie (PDF-Datei)

Modellrechnung Geimeindefinanzierungsgesetz 2014 und Solidaritätsumlage 2014

NRW geht einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Konsolidierung der Kommunalfinanzen. Die zweite Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 liegt jetzt vor und ein Vorschlag zur Ausgestaltung der Solidaritätsumlage ist am 27. November 2013 vom Landtag verabschiedet worden. Das Land stellt rund eine halbe Milliarde Euro mehr als bisher zur Sanierung der Kommunalfinanzen bereit.

 

2. Modellrechnung GFG 2014

Finanzierungsanteile und Solidaritätsumlage 2014

Titelbild Verfassungsschutzbericht 2012

Innenminister Ralf Jäger hat den Verfassungsschutzbericht 2012 vorgestellt. Nähere Einzelheiten finden Sie unter www.verfassungsschutz.nrw.de

Landtag NRW

Die Open-Government-Strategie für Nordrhein-Westfalen nimmt Konturen an und die Projektgruppe hat ihre ersten Eckpunkte vorgelegt. Das Forum „Open Government und Open Parliament in NRW - mitreden-mitmachen-mitgestalten" hat am 17. Mai 2013 im Landtag Nordrhein-Westfalen die ersten Vorschläge diskutiert.

Nationales Konzept Sport und Sicherheit - Fortschreibung 2012

NRW-Innenminister Ralf Jäger hat gemeinsam mit dem Generalsekretär des Deutschen Fußball-Bundes, Helmut Sandrock, die neue Fassung des Nationalen Konzeptes Sport und Sicherheit vorgestellt. Dieses bundesweit gültige Konzept ist die Basis für die gemeinsame Sicherheitsarbeit von Polizei, Kommunen, Vereinen und Verbänden, Fanprojekten, Verkehrsunternehmen und weiteren Netzwerkpartnern.

Menschenmenge bei einer Veranstaltung (c)roza-fotolia.com

NRW setzt neue Maßstäbe für die Beurteilung der Sicherheit bei Veranstaltungen im Freien. Ein Orientierungsrahmen bietet den Kommunen bundesweit erstmals eine Hilfestellung bei der Einschätzung der Gefahren und der Prüfung der Sicherheitskonzepte der Veranstalter.

Achtpunkte-Programm zur Bekämpfung von Rechtsextremismus

Acht-Punkte-Programm gegen Rechts

Das im Dezember 2011 vorgestellte Aktionsprogramm im Kampf gegen Rechtsextremismus soll durch verschiedene Maßnahmen gegen Neonazi-Netzwerke vorgehen.

Acht-Punkte-Programm
Rede Minister Jäger im Landtag

CIO NRW
Stichtagsloses Bleiberecht

Regelung Aufenthaltsgewährung vom 20.12.2013

Erlass (PDF)
Entschließungsantrag Landtag NRW (PDF)
Gesetzentwurf Bundesrat (PDF)

Humanitäre Hilfe für Syrer
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