Verfassungsschutz

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)

Sitz/Verbreitung

Gelsenkirchen; bundesweite Verbreitung mit Schwerpunkt in Nordrhein-Westfalen

Gründung/Bestehen seit

1982

Mitgliederzahl

Bund: rund 1.800, NRW: rund 650

Grund der Beobachtung / Verfassungsfeindlichkeit

Die 1982 aus dem Kommunistischen Arbeiterbund Deutschlands (KABD) hervorgegangene MLPD bekennt sich nach wie vor zu den Lehren von Marx, Engels, Stalin und Mao Tse Tung und verbindet nach eigener Aussage „den Kampf um die Forderungen der Arbeiter- und Volksbewegungen mit dem Ziel der internationalen sozialistischen Revolution". Die Zielsetzungen der MLPD wie Revolution, Diktatur des Proletariats und Kommunismus sind durch eindeutig verfassungsfeindliche Aussagen geprägt.

Bereits die Präambel in den Parteistatuten verdeutlicht dies: „Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) versteht sich als politische Vorhutorganisation der Arbeiterklasse in Deutschland. Ihr grundlegendes Ziel ist der revolutionäre Sturz der Diktatur des Monopolkapitals und die Errichtung der Diktatur des Proletariats für den Aufbau des Sozialismus als Übergangsstadium zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft." Die angestrebte Gesellschaftsordnung soll durch eine Revolution erreicht werden, in deren Verlauf sich die „Arbeiterklasse unter Führung ihrer Partei [Anm.: gemeint ist die MLPD] zum bewaffneten Aufstand erheben, [...] den bürgerlichen Staatsapparat zerschlagen, [...] die Diktatur des Proletariats errichten und [...] gegen die Konterrevolution verteidigen" müsse.

Die Namen und Bezeichnungen von Organisationen, Bestrebungen und Tätigkeiten, bei denen zumindest gewichtige Anhaltspunkte für den Verdacht für die in § 3 Abs. 1 VSG NRW beschriebenen Merkmale vorliegen, sind zwischen den Zeichen » und « eingefasst.
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