Das Neue Kommunale Finanzmanagement

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Mehr Wirtschaftlichkeit und Effektivität, mehr Transparenz und Bürgernähe - dies sind Ziele der grundlegenden Reform der kommunalen Verwaltungen. Das Haushalts- und Rechnungswesen nimmt in diesem Prozess eine zentrale Rolle ein. Wesentliche Elemente der Reformvorstellungen wie z.B. Budgetierung oder die dezentrale Ressourcenverantwortung sind ohne eine Neuordnung des kommunalen Haushaltsrechts nicht konsequent umzusetzen.

Im November 2003 hat die Innenministerkonferenz einen Leittext zu einer neuen Gemeindehaushaltsordnung beschlossen, an dem sich künftig alle Bundesländer orientieren können. Der Leittext stellt einen Regelungskorridor für die Länder dar, der Einheitlichkeit gewährleistet und gleichzeitig für länderspezifische Gegebenheiten und konzeptionelle Unterschiede Raum lässt.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat deshalb das kommunale Haushaltswesen umfassend zum 1. Januar 2005 reformiert. Ein auf Initiative des Ministeriums für Inneres und Kommunales und mit Förderung der Landesregierung bundesweit beachtetes Modellprojekt hatte zuvor ein Konzept zur Einführung eines modernen, doppischen Finanzmanagements - NKF - erstellt und praktisch in ihren Verwaltungen erprobt. Das Modellprojekt hatte gezeigt, dass die Doppik in den Kommunen funktioniert. Auf dieser Basis wurde in NRW die gesetzliche Grundlage, das Gesetz für ein Neues Kommunales Finanzmanagement - NKFG - erarbeitet und beschlossen. Das NKF war und ist mit dem Leittext der Innenministerkonferenz von 2003 voll und ganz kompatibel. Seit 2009 ist das Neue Kommunale Finanzmanagement in Nordrhein-Westfalen flächendeckend eingeführt.

Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement

Nach Ablauf des vierjährigen Übergangszeitraums haben alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen ihr Rechnungswesen auf das Neue Kommunale Finanzmanagement umgestellt. Damit ist das NKF flächendeckend in Nordrhein-Westfalen eingeführt. Eine neue Umfrage zum Stichtag 1. März 2015 belegt, dass sich insgesamt die Zahlen bei den vorliegenden Jahresabschlüssen und - allerdings in geringem Umfang - auch bei den Gesamtabschlüssen verbessert haben. Zahlreiche Kommunen nehmen die von der Landesregierung in das 1. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes aufgenommene Erleichterungsregelung für die Fertigstellung von Jahresabschlüssen aus Vorjahren in Anspruch. Trotzdem ist die Lage noch nicht befriedigend und es sind zusätzliche Anstrengungen von kommunaler Seite notwendig, um zeitnähere Daten zu erhalten.