Europawahl: Briefwahlunterlagen jetzt zur Post bringen

Pressemitteilungen | 08.06.2004

Landeswahlleiterin des Landes Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf, 08.06.2004

Briefwähler sollten ihre Briefwahlunterlagen (Stimmzettel und Wahlschein) bis Mittwoch absenden. Die Landeswahlleiterin Helga Block hierzu: „Die Briefwähler sind für den rechtzeitigen Eingang ihrer Wahlunterlagen bei der Gemeinde selbst verantwortlich. Wegen des Feiertags am Donnerstag ist es wichtig, die Unterlagen noch früher als zu anderen Wahlen zur Post zu geben. Natürlich können die Unterlagen auch direkt beim Wahlamt abgegeben werden.“

Wer Urnenwahl bevorzugt, sollte berücksichtigen, dass erstmals bei dieser Europawahl die rund 16 500 nordrhein-westfälischen Wahllokale bereits um 18.00 Uhr schließen. „Die Öffnungszeit der Wahllokale konnte von 21.00 Uhr auf 18.00 Uhr an die hier üblichen Zeiten angepasst werden, nachdem europäisches Recht geändert wurde“, teilt die Landeswahlleiterin mit. Die Auszählung der abgegebenen Stimmen erfolgt unmittelbar im Anschluss an die Schließung der Wahllokale. Die Auszählung im Wahllokal ist öffentlich.

Am kommenden Sonntag sind rund 13 320 000 Deutsche, darunter etwa 6 980 000 Frauen, in Nordrhein-Westfalen wahlberechtigt. Zum ersten Mal wahlberechtigt bei einer Europawahl sind etwa

845 000 deutsche Wahlberechtigte im Alter von 18 bis 23 Jahren, davon rund 413 000 junge Frauen. Weitere 30 000 nordrhein-westfälische Bürgerinnen und Bürger aus den übrigen Mitgliedsstaaten der EU können sich ebenfalls an der Wahl in Deutschland beteiligen. Sie haben sich rechtzeitig in deutsche Wählerverzeichnisse eintragen lassen. Die übrigen 500 000 in Nordrhein-Westfalen lebenden Staatsangehörigen aus den übrigen EU-Mitgliedstaaten können sich an der Europawahl in ihrem jeweiligen Herkunftsländern nach dem dort geltenden Wahlrecht beteiligen.

Gewählt wird durch Listenwahl. Auf dem landesweit einheitlichen Stimmzettel stellen sich 22 Parteien zur Wahl. Die Wähler erhalten auf dem Stimmzettel Informationen über Namen, Beruf oder Stand und Wohnort der jeweils bis zu zehn ersten Bewerberinnen und Bewerber auf einer Liste. Die Wahlberechtigten haben eine Stimme. Aus der Bundesrepublik Deutschland werden insgesamt 99 Abgeordnete in das Europäische Parlament entsandt.

Neu ist, dass jeder Stimmzettel in der oberen rechten Ecke gelocht ist. Hierdurch soll es Blinden und Sehbehinderten ermöglicht werden, ohne Hilfe Dritter mit einer Stimmzettelschablone an der Europawahl teilzunehmen. Die Stimmzettelschablonen werden von der Arbeitsgemeinschaft der Blinden- und Sehbehindertenverbände (Tel.: 0231/55759025) an Betroffene abgegeben.

Die Durchführung der Wahl obliegt rund 110 000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die sich ehrenamtlich in den Wahlvorständen engagieren oder in den kommunalen Wahlämtern für eine reibungslose Abwicklung des Wahlgeschehen sorgen.

Weitere Informationen zur Europawahl 2004 und die aktuellen Ergebnisse aus Nordrhein-Westfalen sowie einen Vergleich mit den Ergebnissen der letzten Europawahl im Jahr 1999 erhalten Sie in der Wahlnacht im Internetangebot des Innenministeriums unter www.im.nrw.de/europawahl2004 . Mit dem Vorliegen erster Resultate wird gegen 20.30 Uhr gerechnet.

 

 

 

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