Verfassungsschutz

Türkische Hizbullah (TH)

Sitz/Verbreitung

Türkei

Gründung/Bestehen seit

1979 in Diyarbakir

Mitgliederzahl

NRW: 100

Grund der Beobachtung / Verfassungsfeindlichkeit

In der 2004 erschienenen Schrift Kendi Dilinden Hizbullah stellt ihr Verfasser, ein – Funktionär der Türkischen Hizbullah, die Verbrechen der Organisation als Akt der Selbstverteidigung dar. Der Autor beschreibt zwei Entwicklungsphasen: Die erste Phase habe von 1979 bis 1991 gedauert. Es stand die Propagandatätigkeit, Anhängergewinnung, Strukturierung und Schulung im Vordergrund. Eine zweite Phase folgte von 1991 bis 2000. Sie zeichnete sich durch den bewaffneten Kampf gegen die PKK, interne Abweichler und den türkischen Staat aus.

In ihrer Zielsetzung verbindet die Türkische Hizbullah eine islamistische mit einer kurdisch-nationalen Agenda. Im ideologischen Hauptwerk Kendi dilinden Hizbullah sind die Grundprinzipien der TH dargelegt. Sie wurden im Jahr 2012 durch ein Manifest fortgeschrieben. Die Türkische Hizbullah sieht die Uneinigkeit der islamischen Welt und die Herrschaft nicht-islamischer Regime als Ursache aller Probleme an. Ihr erklärtes Ziel ist, dies zu ändern und den Islam zur Herrschaft zu bringen. Zu ihren Feindbildern gehören neben den internen Abweichlern, der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und der Republik Türkei auch die „imperialistischen" und „zionistischen Mächte", also die westliche Staatengemeinschaft und Israel. Sie werden für die Unterdrückung der Muslime verantwortlich gemacht. Hauptziel der TH ist die Beseitigung des laizistischen Staatssystems in der Türkei und langfristig die Errichtung eines islamistischen Regimes. Die TH rechtfertigt die Anwendung von Gewalt

Die Namen und Bezeichnungen von Organisationen, Bestrebungen und Tätigkeiten, bei denen zumindest gewichtige Anhaltspunkte für den Verdacht für die in § 3 Abs. 1 VSG NRW beschriebenen Merkmale vorliegen, sind zwischen den Zeichen » und « eingefasst.