Verfassungsschutz

Islamistische norkaukasische Szene (INS) - früher: Nordkaukasische Separatisten-Bewegung (NKSB)

Sitz/Verbreitung

Einzelmitglieder in Deutschland

Gründung/Bestehen seit

1991 als international nicht anerkannte Tschetschenische Republik Itschkerien, seit 2007 Kaukasisches Emirat

Mitgliederzahl

NRW: 70

Grund der Beobachtung / Verfassungsfeindlichkeit

Das Kaukasische Emirat hat das Ziel, die russische Armee mit Gewalt zum Rückzug ausTschetschenien zu zwingen und im Nordkaukasus einen islamischen Staat zu errichten. Dabei werden auch terroristische Mittel eingesetzt. Im Juni 2013 wurde das Kaukasische Emirat durch das Bundesministerium der Justiz als ausländische terroristische Vereinigung eingestuft und eine Ermächtigung zur strafrechtlichen Verfolgung ausgesprochen.

Deutschland dient den Anhängern der Bewegung primär zur Akquirierung finanzieller und logistischer Unterstützung. Da die Strukturen des Kaukasischen Emirates zerfallen und in Deutschland eine sehr heterogene Szene zu beobachten ist, wird in der Berichterstattung des Verfassungsschutzes von der „islamistischen nordkaukasischen Szene (INS)“ gesprochen. Die INS betreibt in Nordrhein-Westfalen Propaganda für die Bewegung im Nordkaukasus. Sie verfügt hier über keine festen Strukturen. Einzelne, zum Teil herausragende Personen der INS sind in Nordrhein-Westfalen jedoch für die Organisation in überregionalen Zusammenhängen aktiv.

Der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen beobachtet das Kaukasische Emirat auf der Grundlage des § 3 Abs. 1 Nr. 3 VSG NRW, da die Bestrebung die auswärtigen Belange der Bundesrepublik Deutschland durch die Anwendung von Gewalt und darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen gefährdet.

Die Namen und Bezeichnungen von Organisationen, Bestrebungen und Tätigkeiten, bei denen zumindest gewichtige Anhaltspunkte für den Verdacht für die in § 3 Abs. 1 VSG NRW beschriebenen Merkmale vorliegen, sind zwischen den Zeichen » und « eingefasst.