Verfassungsschutz

Pressemitteilungen, Polizei, Verfassungsschutz | 18.03.2013 NRW-Polizei unterstützt den Generalbundesanwalt in vollem Umfang - Innenminister Jäger: Entschlossenes Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen Salafisten

Die umfangreichen Ermittlungen der Essener Polizei haben ergeben, dass die vier in Leverkusen und Bonn festgenommenen Männer mit hoher...

Pressemitteilungen, Polizei, Verfassungsschutz | 13.03.2013 Erfolgreicher Einsatz gegen Salafisten - Innenminister Jäger: NRW-Sicherheitsbehörden sind wachsam

Die NRW-Polizei hat heute in Leverkusen, Essen und Bonn vier Männer festgenommen, die der salafistischen Szene angehören. Sie stehen im Verdacht,...

Pressemitteilungen, Polizei, Verfassungsschutz | 13.03.2013 Erneuter Schlag gegen Salafisten - NRW-Innenminister Jäger: Verbote sind Beleg für entschlossenes Vorgehen im Kampf gegen gefährliche Extremisten

Die bundesweiten Verbote der salafistischen Vereinigungen "an-Nussrah", "DawaFFM" und "Islamische Audios" hat...

Pressemitteilungen, Polizei, Verfassungsschutz | 07.03.2013 Rechtsextremistische Splitterpartei schürt gezielt Hass - Innenminister Jäger: Landesregierung beobachtet die Hetzkundgebungen vor Flüchtlingsheimen scharf

Als erbärmliche und menschenverachtende Propaganda von Rechtsextremisten stuft die Landesregierung die angekündigten Hetzkundgebungen der...

Reden Minister Jäger, Verfassungsschutz | 19.02.2013 Rede von Innenminister Ralf Jäger zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes NRW am 19.02.2013

Anrede,

aktuelle Gefahren durch gewaltbereite Salafisten und verblendete Rechtsextremisten zeigen: Wir brauchen einen leistungsfähigen und modernen...

Pressemitteilungen, Verfassungsschutz | 19.02.2013 NRW als Vorreiter bei der Neuausrichtung des Verfassungsschutzes - Innenminister Jäger: Die parlamentarische Kontrolle wird gestärkt, Regelungen für V-Leute bundesweit vorbildlich

"Ein moderner, leistungsfähiger Verfassungsschutz muss in der Mitte der Gesellschaft verankert sein", mit dieser Zielvorgabe begründete...

Pressemitteilungen, Polizei, Verfassungsschutz | 14.12.2012 NRW-Polizei unterstützt den Generalbundesanwalt in vollem Umfang - Innenminister Jäger: Entschlossenes Vorgehen der Sicherheitsbehörden nach Bonner Terroranschlag

Die umfangreichen Ermittlungen der Kölner Polizei haben ergeben, dass die Täter des versuchten Bonner Bombenanschlags mit hoher Wahrscheinlichkeit...

Pressemitteilungen, Ausländerfragen, Polizei, Verfassungsschutz | 07.12.2012 Innenminister ebnen Weg für Reform des Verfassungsschutzes - NRW-Innenminister Jäger zu den Ergebnissen der IMK zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes, Sicherheit in Fußballstadien und gezielte Hilfe gegen Armutsmigration

Mit einem Beschluss zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes ebneten die Innenminister und -senatoren der Länder auf ihrer Herbsttagung den Weg für...

Pressemitteilungen, Verfassungsschutz | 06.12.2012 "Votum für NPD-Verbotsantrag ist Signal der Entschlossenheit im Kampf gegen Rechtsextremismus" - NRW-Innenminister Jäger sieht gute Erfolgschancen für ein Verbot der rechtsextremistischen Partei

Als "klares Signal der Entschlossenheit im Kampf gegen aggressive Rechtsextremisten" begrüßte NRW-Innenminister Ralf Jäger das heutige...

Pressemitteilungen, Verfassungsschutz | 28.08.2012 "Ein klares Signal für notwendige Reformen des Verfassungsschutzes" - NRW-Innenminister Jäger: Ziel ist eine breite gesellschaftliche Akzeptanz

NRW-Innenminister Ralf Jäger hat den heutigen Beschluss der Innenministerkonferenz als "klares Signal für notwendige Reformen des...

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