Kreditwirtschaft der Kommunen

Die Kreditwirtschaft wird bei den Kommunen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung in eigener Verantwortung betrieben. Die rechtlichen Grenzen sind im Wesentlichen in den entsprechenden Regelungen der Gemeindeordnung (GO NRW) und der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) des Landes Nordrhein-Westfalen sowie in dem dazu ergangenen Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales festgelegt. Von besonderer Bedeutung ist der Runderlass „Kredite und kreditähnliche Rechtsgeschäfte der Gemeinden (GV) vom 16.12.2014 gilt bis zum 31.12.2019 Er steht in der SMBl.NRW unter der Gliederungsnummer 652 zur Verfügung..

Die Kommunen führen als Alternative zur herkömmlichen Finanzierung Infrastrukturmaßnahmen auch als Projekte im Rahmen Öffentlich Privater Partnerschaften durch. Ansprechpartner und weitere Informationen hierzu werden durch i die PPP- Task Force Nordrhein- Westfalen zur Verfügung gestellt.

Grundlagen
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