Verfassungsschutz

Organisation

Die Abteilung Verfassungsschutz ist in drei Gruppen aufgeteilt und besteht aus 13 Referaten.

Die zentrale Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu schützen. Dafür braucht er Informationen über solche Gruppierungen - im Verfassungsschutzdeutsch heißt das: Bestrebungen -, die eines oder mehrere der obersten Wertprinzipien unserer Verfassungsordnung abschaffen wollen.

Die Beschaffung und richtige Bewertung der Informationen ist die Aufgabe der Beschaffungs- und der Auswertungsreferate im VS NRW. Sie sind gewissermaßen der Kern der Behörde. Außer diesen Referaten gibt es eine technische Werkstatt, das Haushaltsreferat und Justitiariat und das Referat für Öffentlichkeitsarbeit.

Die Hauptaufgabe der Auswertungsreferate ist es, veröffentlichtes Material der beobachteten Gruppierungen (der sogenannten Beobachtungsobjekte) zu lesen und zu analysieren; hin und wieder besuchen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des VS öffentliche Veranstaltungen von Beobachtungsobjekten, und sie werten Rundfunk- und Fernsehsendungen aus. Zusammen mit Auskünften aus öffentlich zugänglichen Karteien und anderen Behörden macht diese Sammlung etwa 80% des Materials aus, das der Einschätzung und Arbeit des Verfassungsschutzes zugrunde liegt.

Es kommt vor, dass sich eine beobachtete Gruppierung konspirativ verhält, also zum Beispiel ihre Treffen geheim hält und gegen Fremde abschottet. Dann kommen unter Umständen die sogenannten "Beschaffer" zum Einsatz. Ihre Aufgabe ist es, mit den ihnen nach dem Gesetz zustehenden nachrichtendienstlichen Mitteln, die geheim gehaltenen Pläne und Ziele einer Bestrebung aufzudecken und diese Informationen an die Auswertungsreferate weiterzugeben.