Verfassungsschutz

Die Partei 'Die Rechte' - Ideologie, Aktionsformen, Gegenstrategien Tagung am 25. November 2015 in Dortmund, Kulturort Depot

Das Ministerium für Inneres und Kommunales Nordrhein-Westfalen und die Stadt Dortmund haben zu einer Fachtagung mit dem Titel "Die Partei 'Die Rechte' – Ideologie, Aktionsformen, Gegenstrategien" am Mittwoch, dem 25. November 2015 eingeladen. An der Tagung haben rund 200 Multiplikatorinnen und Multiplikatoren aus landesweiten und örtlichen Bündnissen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie, Fachkräfte aus der Arbeit gegen Rechtsextremismus, aus Wissenschaft und Bildungsarbeit sowie Vertreterinnen und Vertreter der Justiz- und Sicherheitsbehörden teilgenommen.

 

Impressionen der Tagung



Die Partei „Die Rechte“ ist ein Auffangbecken für Aktivisten verbotener neonazistischer Organisationen. Das gilt vor allem für den Landesverband in Nordrhein-Westfalen. Durch die äußere Form als Partei will sich „Die Rechte“ vor Verboten schützen. Ihre ideologischen Muster sind mit dem historischen Nationalsozialismus eng verwandt, die rassistische Propaganda richtet sich gegen Jüdinnen und Juden, Musliminnen und Muslime, Sinti und Roma und zurzeit besonders aggressiv gegen geflüchtete Menschen. Drohung und Einschüchterung gegen Andersdenkende sollen ein Klima der Angst verbreiten. Gleichzeitig bemühen sich die Aktivisten, unterhalb der Grenze der Strafbarkeit zu agieren.

 

Die Tagung ist den folgenden Fragen nachgegangen:

  • Welche Ziele, Strategien und Aktionsformen prägen diese Partei?
  • In welchem Maße und in welchen Formen bedroht sie die demokratische Kultur?
  • Was können Staat und Zivilgesellschaft tun?

 

Sie hatte zum Ziel

  • viele Perspektiven zusammenzuführen,
  • Raum zur Diskussion zu geben,
  • Gelegenheit zu bieten, um gemeinsam nach Gegenmaßnahmen zu suchen,
  • Möglichkeiten zum Handeln von Kommunen, Zivilgesellschaft und Sicherheitsbehörden in den Blick zu nehmen.

An zwölf Thementischen wurde intensiv diskutiert.

Einladungsflyer

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