Verfassungsschutz

Internet

Das Internet ist das wichtigste Medium für Rechtextremisten. Es existieren fast 1.000 Webseiten deutscher Rechtsextremisten im World Wide Web. Noch bedeutender sind inzwischen Soziale Netzwerke wie Facebook, Videoplattformen wie YouTube und Informationsdienste wie Twitter oder Blogs. Das Internet dient dabei der internen Vernetzung und Mobilisierung der rechtsextremistischen Szene, der Verbreitung von Propaganda und dem kommerziellen Vertrieb von Szene-Produkten. Rechtsextremisten nutzen das Internet auch dazu, deutsche Strafgesetze zu umgehen, indem sie strafbare Inhalte, wie zum Beispiel die Leugnung des Holocausts oder Volksverhetzung anonym über ausländische Server veröffentlichen.

 

Jugendliche und junge Erwachsene sind die wichtigste Zielgruppe rechtsextremistischer Aktivitäten im Internet. Vor allem die Sozialen Netzwerke werden für die Ansprache von Jugendlichen genutzt. Mit multimedialen Mitteln, wie etwa Videos oder auch Bildern und Grafiken, versuchen Rechtsextremisten Interesse zu wecken. Dabei bemühen sich Rechtsextremisten um ein modernes Erscheinungsbild. So ist Rassismus nicht immer auf Anhieb zu erkennen und herkömmliche rechtsextremistische Symbolik werden teilweise vermieden. Mit Hilfe des Internets propagieren und initiieren Rechtsextremisten jugendnahe Aktionsformen wie Flashmobs, die zu einem vermeintlich modernen und subversiven Image beitragen sollen. Einige rechtsextremistische Aktivitäten erhalten erst durch ihre mediale Inszenierung ihre Attraktivität. So veröffentlichten Rechtsextremisten am 9. Mai 2015 ein Video, in dem sie mit Fackeln der Niederlage des Dritten Reiches am 8. Mai 1945 gedachten und das durch schnelle Schnittfolgen, Kameraschwenks und musikalischer Untermalung einem Musikclip gleicht.

Moritz und die digitale Welt

Moritz ist für die nordrhein-westfälische Landeszentrale für politische Bildung im Internet unterwegs. Rechtsextremistische Inhalte haben dabei viele Fragen aufgeworfen, die er mit dem Verfassungsschutz NRW und mit jugendschutz.net diskutiert.

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Für die Aufsicht über das Internet sind die Landesmedienanstalten zuständig. Diese bedienen sich dabei der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Die KJM arbeitet eng mit jugendschutz.net zusammen; das ist eine Einrichtung der Länder, die ihre langjährige Erfahrung mit dem Jugendschutz im Internet einbringt und die KJM bei der Aufsicht unterstützt.

jugendschutz.net

Mit einer gemeinsamen Aktion haben sich viele soziale Netzwerke gegen die Präsenz von Rechtsextremisten in Ihren Diensten gewehrt. Das war nicht ohne Grund. Im März 2010 hat sich die Parteizeitung der NPD der neuen, interaktiven Web-Dienste ...

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