Verfassungsschutz

Ethnisch motivierte Autonomie- und Unabhängigkeitsbestrebungen

Bei einigen dieser Ausländergruppierungen hat die ehemals linksextremistische Ausrichtung zugunsten von ethnisch motivierten Autonomiebestrebungen an Bedeutung verloren.

 

Das gilt auch für die anhängerstärkste kurdische Organisation, die 1978 von Abdullah Öcalan gegründete und seit 1993 mit einem Betätigungsverbot belegte 'Arbeiterpartei Kurdistans' (PKK). Sie definierte sich als marxistisch-leninistische, revolutionäre Kaderorganisation. Ihr Ziel war es, in den von Kurden besiedelten Gebieten im Osten der Türkei und den angrenzenden kurdischen Regionen in Syrien, im Iran und Irak einen sozialistischen, kurdischen Nationalstaat unter eigener Führung zu gründen. Nach gescheitertem Guerillakrieg in der Türkei und erfolglosem europaweitem Einsatz terroristischer Mittel insbesondere Mitte der neunziger Jahre und der Inhaftierung Öcalans im Februar 1999 modifizierte die PKK Anfang 2000 ihre Ziele und forderte nur noch die Wahrung der kurdischen Identität innerhalb der staatlichen Ordnung der Türkei. Der im April 2002 gegründete 'Freiheits- und Demokratiekongress Kurdistans' (KADEK) setzt den im Januar 2000 von der PKK beschlossenen Friedenskurs fort. Zwischenzeitlich löste sich auch der KADEK im Oktober 2003 wieder auf. Der anschließend im November des gleichen Jahres im Nord-Irak gegründete 'Volkskongress Kurdistans' (KONGRA-GEL) strebt die Lösung der kurdischen Frage nach eigenen Angaben auf politischem und friedlichem Wege an. Dennoch stehen sich türkische Streitkräfte und kurdische Rebellen in einem seit Jahren andauernden Kampf gegenüber.

 

Erklärtes Ziel der tamilischen Rebellenbewegung der 'Befreiungstiger von Tamil Eelam' (LTTE) ist die Errichtung eines unabhängigen, sozialistischen Tamilenstaates im Norden und Osten Sri Lankas. Seit 1983 versucht die LTTE, dies mit militärischen und terroristischen Mitteln zu erreichen. Im September 2002 einigte sie sich mit der sri-lankischen Regierung in einer gemeinsamen Deklaration allerdings darauf, eine politische Lösung anzustreben, die auf interner Selbstbestimmung der Tamilen innerhalb eines föderalistisch strukturierten Sri Lanka basiert.

Stichworte in: Autonomiebestrebungen

KONGRA-GEL (KADEK, vormals PKK)

LTTE