Verfassungsschutz

Verfassungsschutzbericht 2015
Titelblatt Verfassungsschutzbericht

Verfassungsschutzbericht 2015: Anstieg im Gewaltbereiten Salafismus und zunehmende Gewaltbereitschaft in allen Phänomenbereichen

In der Vorstellung des Berichts am 4. Juli 2016 betonte Innenminister Ralf Jäger die besorgniserregende Gefährdungslage durch den extremistischen Salafismus und die zunehmende Gewaltbereitschaft unter Extremisten. Prävention wird in Nordrhein-Westfalen weiter ausgebaut.

 

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Broschüre "Erlebniswelt Rechtsextremismus"
Verfassungsschutzbericht 2014
Broschüre Salafismus
Titelblatt Extremistischen Salafismus erkennen - Kompaktinformationen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Flüchtlingseinrichtungen

Extremistischen Salafismus erkennen - Kompaktinformationen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Flüchtlingseinrichtungen

 

Extremistische salafistische Netzwerke und Akteure haben damit begonnen, unter dem Mantel humanitärer Hilfe ihre propagandistischen Aktivitäten auf Flüchtlinge in Deutschland auszuweiten. Ihr Ziel ist es, Flüchtlinge für die eigene Sache zu gewinnen und integrativen Bemü­hungen entgegenzuwirken. Dabei werden alle bereits bekannten Aktionsformen wie Koranverteilungen Benefizveranstaltungen oder Seminare angewandt. Es wird auch versucht, Sachspenden an Flüchtlinge zu übergeben und auf diese Weise Kontakte aufzubauen.

Zur Information und Sensibilisierung der Beteiligten an der Flüchtlings­unterbringung und -betreuung hat der Verfassungsschutz diese Broschüre erstellt.

 

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Neuauflage Comic "Andi... Tage wie dieser"
Titelbild Andi 1 - Tage wie dieser ...

Der Comic Andi - Tage wie dieser ... wurde um die Themen Autonome Nationalisten und Gewalt erweitert. Die neue Auflage befasst sich mit dem Wandel im Rechtsextremismus und greift neue Themen auf.

 

Rechtsextremisten versuchen junge Menschen mit ihrer fremdenfeindlichen und antidemokratischen Propaganda zu ködern. Der Comic "Andi ... Tage wie dieser" zeigt, wie so etwas ablaufen kann und wie Andi und seine Mitschüler mit dieser Herausforderung umgehen.

Aufsatz

Die wortgetreue Auslegung des Korans kennzeichnet den Salafismus, über den seit der Ankündigung des Vereins "Einladung zum Paradies" nach Mönchengladbach umziehen zu wollen, intensiv diskutiert wird. Einige der am häufigsten gestellten Fragen haben wir hier für Sie beantwortet: Häufig gestellte Fragen

Sitzung des Innenausschusses des Landtags NRW am 13. März 2014
Deckblatt Anschreiben

Wenn die Mitglieder des Innenausschusses am 13. März zu ihrer 34. Sitzung zusammenkommen, werden auf der Tagesordnung auch zwei Punkte behandelt, zu denen der NRW-Verfassungsschutz in Person des Abteilungsleiters Burkhard Freier neben dem Minister für Inneres und Kommunales, Ralf Jäger MdL, berichten wird:

 

Der Top 9 beschäftigt sich mit dem Präventionsprogramm "Wegweiser". Wegweiser ist eine Initiative des MIK (Verfassungsschutz) in Zusammenarbeit mit lokalen Netzwerkpartnern wie Vereine, Sozialverbände, Moscheegemeinden, kommunale Ämter, Familienberatung, ARGE und der Polizei. Es bietet individuelle Hilfe bei der Lösung von Problemen, Dialog zu religiösen Fragen mit Imamen und Beratung für das soziale Umfeld (z. B. Eltern, Freunde, Lehrer). Wegweiser ist ein umfassendes Präventionsprogramm, das früher ansetzt und breiter wirkt als ein Aussteigerprogramm. Basis ist die Vernetzung der gesellschaftlich relevanten Akteure.


Vorlage 16/1691 zum Tagesordnungspunkt

 

Top 12 geht der Frage nach, inwieweit "verbotene Islamistennetzwerke weiter in Nordrhein-Westfalen aktiv" sind. Neben einem aktuellen Überblick über die salafistische Szene in Nordrhein-Westfalen stehen die verbotenen islamistischen Gruppierungen wie "Millatu Ibrahim", mögliche Aktivitäten der ehemaligen Mitglieder der nun verbotenen Gruppierungen im Mittelpunkt des Berichtes.

Vorlage 16/1697 zum Tagesordnungspunkt

Verfassungsschutzbericht NRW über das Jahr 2012
Präventionsbericht 2013

Jedes Jahr informiert die Landesregierung über Maßnahmen zur Extremismusprävention in Nordrhein-Westfalen. Der Präventionsbericht vom Oktober 2013 informiert beispielsweise über die Schritte, die zur Entwicklung eines integrierten Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus und Rassismus in NRW unternommen werden, über eine Fachtagung, um im Hinblick auf den Salafismus und den Rechtsextremismus Radikalisierungsprozessen vorzubeugen, sowie über neue Publikationen zu diesen Themenfeldern.

Präventionsbericht 2012

Jedes Jahr informiert die Landesregierung über Maßnahmen zur Extremismusprävention in Nordrhein-Westfalen. Der Präventionsbericht vom Oktober 2012 stellt beispielsweise das 'Landesnetzwerk gegen Rechtsextremismus' vor, er informiert über eine Fachtagung zur Islamismusprävention und über die Lehrerhandreichung zum ersten Heft des Bildungscomics "Andi", der Botschaften und Strategien der rechtsextremistischen Szene offenlegt.

Musik - Mode - Markenzeichen
Musik - Mode - Markenzeichen

Die Broschüre Musik - Mode - Markenzeichen gibt Antworten auf häufig gestellte Fragen von Eltern und Lehrern über Kleidungsstile und Musikrichtungen, Symbole oder Strafbarkeit. Sie wurde zum sechsten Mal neu aufgelegt und steht zum Download oder auch zur Bestellung zur Verfügung.

"WIR oder Scharia"?
Deckblatt "WIR oder Scharia"?

Islamfeindlichen Kampagnen im Rechtsextremismus geht ein Sammelband nach, den das Zentrum für Antisemitismusforschung an der Technischen Universität Berlin und der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen gemeinsam veröffentlicht haben. Er umfasst Projektberichte aus Schulen und der außerschulischen pädagogischen Praxis, die Impulse für die Prävention der Islamfeindschaft geben. Der Band geht auf die Tagung zu diesem Thema zurück, die der Verfassungsschutz NRW und die DITIB Begegnungsstätte Duisburg-Marxloh am 23. November 2011 veranstaltet hatten.

Weitere Informationen zu dieser Publikation

Aufsatzsammlung

Aufsatzsammlung:

Rechtsextremismus und Salafismus sind wichtige Beobachtungsfelder für den Verfassungsschutz. In drei Aufsätzen gehen wir Fragen nach der Präsenz von Frauen im Rechtsextremismus, der salafistischen Propaganda und den Konvertiten im jihadistischen Netzwerk nach.

 

Frauen im Rechtsextremismus: Immer wieder stellt sich die Frage nach der Präsenz von Frauen im Rechtsextremismus. Der Aufsatz zeichnet Ergebnisse der Forschung nach und beschreibt die Bemühungen der Szene um Frauen als Wählerin.

 

Salafistische Propaganda findet sich umfangreich im Internet. Welche Themen behandelt und welche Botschaften vermittelt werden, diskutiert dieser Aufsatz.

 

Konvertiten: Der sogenannten Sauerland-Gruppe gehörten auch zwei Konvertiten an. Spätestens seit dem steht die Frage im Raum, ob sich dieser Personenkreis als besonders gefährdet erweist, der jihadistischen Propaganda zu folgen.

Dokumentation

für Fachkräfte in der Aus- und Weiterbildung von Multiplikatorinnen und Multiplikatoren in der außerschulischen politischen Bildung

Rechtsextremisten präsentieren ihre Inhalte immer häufiger hinter einer modernisierten Fassade. Szene-Medien, die sich an Jugendliche richten, zeigen dies besonders deutlich: CDs, Comics, Schülerzeitungen, Internetseiten, Profile in Online-Communities und Kurzclips auf Videoplattformen. Die medienpädagogische Fortbildungsreihe „Erlebniswelt Rechtsextremismus“ informierte Fachkräfte aus der außerschulischen politischen Bildung. Veranstalter waren die Bundeszentrale für politische Bildung, jugendschutz.net (Mainz) und das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW. Die Dokumentation erläutert Konzept und Ergebnisse.

Mehr zum Thema

Tagung

Zwischen Religiosität und religiös begründetem Extremismus wird im öffentlichen Diskurs zu wenig differenziert, so dass extremistische Angebote nicht immer auf den ersten Blick für Bürgerinnen und Bürger erkennbar sind. Vor allem junge Menschen, die auf der Suche nach Identität und Orientierung sind, können für Extremisten daher „leichte Beute" sein. Auch junge Musliminnen und Muslime in Deutschland sind gefährdet.

Auf der Tagung "Orientierungen und Identitäten muslimischer Jugendlicher" am Mittwoch, 30. November 2011 in Essen gehen wir Fragen in desem Zusammenhang nach.

Comic "Andi 3" - Voll die Randale

Willkommen zu einem neuen Abenteuer von Andi und seinen Freunden, die sich wieder für Demokratie und gegen Extremismus einsetzen. Diesmal müssen alle mit ansehen, wie ihr Freund Ben in die linksautonome Szene abdriftet. Am Ende sind alle geschockt, was aus Bens guten Absichten wird? Lest und erlebt selbst, was passiert, wenn Gewalt mit ins Spiel kommt.

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Publikation

Öffentlichkeit und Verfassungsschutz - wie passt das zusammen? Eine Tagung des Verfassungsschutzes ging der Frage nach.

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Tagung

„'WIR oder Scharia'? Islamfeindschaft als Kampagnenthema im Rechtsextremismus" - unter diesem Titel hat der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit der DITIB Begegnungsstätte Duisburg-Marxloh am 23. November 2010 eine Fachtagung durchgeführt. Der NPD-Slogan im Titel steht für eine breit angelegte Kampagne, die Teile des deutschen Rechtsextremismus zurzeit prägt. Die Tagung, an der sich namhafte Wissenschaftler beteiligten, nahm die Inhalte der Kampagne, ihre Diskursstrategien und Erfolgsaussichten kritisch in den Blick.

Einen kleinen Einblick in die Veranstaltung haben wir hier für Sie zusammengestellt: Informationen zur Tagung

Neonazis agitieren mit Schüler-CD

Ende September wurde von den „Nationalen Sozialisten Zossen“ aus Brandenburg angekündigt, dass sie eine CD im Internet veröffentlicht haben, die sich an Jugendliche in Deutschland richtet. Zwischenzeitlich sollen mehrere tausend CDs in Deutschland auf Schulhöfen verteilt worden sein.

Unter der modern gemachten Oberfläche der CD findet sich die ganze Palette rechtsextremistischer Propaganda: aufstachelnde Musik, Verdrehung von historischen Daten und geschönte Selbstdarstellung.

Mehr zur CD

Fortbildung "Erlebniswelt Rechtsextremismus"

Zum Thema "Erlebniswelt Rechtsextremismus" bieten der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen, jugendschutz.net und die Bundeszentrale für politische Bildung eine gemeinsame medienpädagogische Fortbildungsreihe an. Sie richtet sich an Fachkräfte in der außerschulischen politischen Weiterbildung.

Die Veranstaltung ist ausgebucht. Informationen finden Sie hier: Bundeszentrale für politische Bildung

 

Mai 2010: Internet und "Erlebniswelt Rechtsextremismus"

"Das Internet ist billig, schnell und sauber. Wir lieben es." Diese Formel hat eine der Verantwortlichen der volksverhetzenden "Zundelsite" schon 1996 geprägt - und sie gilt heute mehr denn je. Rechtsextremistische Internetangebote spiegeln die multimediale Entwicklung des World Wide Web (WWW): Sie stellen vielfältige Musik- und Videoinhalte zur Verfügung und möchten auf diese Weise eine junge Zielgruppe für die rechtsextremistische Szene gewinnen.

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Vorjahresarchiv

Proteststrategie der Rechtsextremisten geht nicht auf

In Nordrhein-Westfalen sind NPD und Neonazis bisher mit dem Versuch gescheitert, die Proteste gegen die Hartz IV-Gesetze für ihre Propaganda zu instrumentalisieren. In einer Presseerklärung vom 9. August 2009 hatte die NPD ausdrücklich dazu aufgerufen, an den so genannten "Montagsdemonstrationen" teilzunehmen. Dort, wo sich NPD-Anhänger tatsächlich unter die Demonstrierenden gemischt hatten, sind sie aus dem Demonstrationszug entfernt worden oder kamen nicht zu Wort.

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Juli 2009: OVG Münster bestätigt den Verfassungsschutz

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat bestätigt, dass die Nennung von 'pro Köln' in den Verfassungsschutzberichten zu Recht erfolgt ist.

Mehr zu 'pro Köln'

     

Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster

Projekt Schulhof
Projekt Schulhof

Juni 2004: Projekt Schulhof

Nachdem die öffentlichen Aktivitäten der NPD und des neonazistischen Spektrums im Zusammenhang mit dem Parteiverbotsverfahren deutlich zurückgegangen waren, machen Rechtsextremisten gegenwärtig auf breiter Front mobil: Neben den derzeitigen Versuchen, sich mit den Protesten gegen die Sozialpolitik als Sachwalter der "kleinen Leute" für die anstehenden Wahlen zu empfehlen, steht mit der so genannten Schulhofaktion die Nachwuchswerbung auf der Tagesordnung.

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