Verfassungsschutz

Bundesweiter Schlag gegen mutmaßliche Rechtsterroristen - Innenminister Jäger: "Wir handeln rechtzeitig und konsequent gegen braunen Sumpf"

Pressemitteilungen, Polizei, Verfassungsschutz | 06.05.2015

Das bundesweite Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwaltes gegen die sogenannte Oldschool Society (OSS) richtet sich auch gegen den 47jährigen Rechtsextremisten Olaf O. aus Bochum. Das erklärte Innenminister Ralf Jäger heute in Düsseldorf. Es besteht der Verdacht der Gründung und der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Die Polizei hat deshalb heute in Bochum eine Wohnung durchsucht.

Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz hatte den Beschuldigten seit November 2014 als führendes Mitglied des OSS im Visier. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse wurden im Verfassungsschutzbund ausgetauscht und führten zu den bundesweiten Festnahmen und Durchsuchungen. Die OSS hatte sich nach aktuellem Stand der Ermittlungen zum Ziel gesetzt, in kleinen Gruppierungen innerhalb Deutschlands Anschläge gegen Moscheen, namhafte Salafisten und Asylbewerberunterkünfte zu verüben.

„Das heutige bundesweite Vorgehen gegen Rechtsextremisten ist das Ergebnis der guten Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden“, hob Jäger hervor. „Wir gehen gemeinsam konsequent gegen terroristische Vereinigungen vor“, erklärte der NRW-Innenminister. „Wir handeln rechtzeitig und entschlossen gegen den braunen Sumpf.“

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