Projekt: Kommunaler Bürgerhaushalt

In dem Gemeinschaftsprojekt „Kommunaler Bürgerhaushalt“ haben das Innenministerium Nordrhein-Westfalen und die Bertelsmann Stiftung gemeinsam mit sechs Projektkommunen nach Wegen gesucht, die Bürgerinnen und Bürger in einfacher und verständlicher Form über die Haushalte der Städte und Gemeinden zu informieren.

Mit ihren Einnahmen finanzieren die Kommunen wichtige Aufgaben, die sie für ihre Bürgerinnen und Bürger wahrnehmen. Wofür Geld ausgegeben wird, kann grundsätzlich jeder durch Einsicht in den Haushaltsplan, der jedes Jahr öffentlich ausgelegt wird, erkennen. Der Haushaltsplan wird jedoch von Fachleuten für Fachleute geschrieben. So bleiben die Informationen oft wenigen Eingeweihten vorbehalten.

Mit dem Projekt wurden mehr Transparenz und neuer Schwung für die Haushaltsberatungen, auch durch unbürokratische Vorschläge, angestrebt. Ziel war und ist es, das Verständnis und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für wichtige Weichenstellungen ihrer Gemeinde zu verbessern, aber auch zum Beispiel Verständnis für Sparzwänge zu entwickeln. Selbstverständlich bleibt das Recht des Gemeindrate, über den Haushalt abschließend zu entscheiden, gewahrt.

Als Projektkommunen wurden die Städte Castrop-Rauxel, Emsdetten, Hamm, Hilden, Monheim a. R. und Vlotho ausgewählt, also Gemeinden mit ganz unterschiedlicher Einwohnerzahl, Lage und Struktur.

Alle Kommunen haben auf unterschiedlichste Weise ihre Bürgerinnen und Bürger an das Thema Kommunalfinanzen herangeführt. Über das 2004 abgeschlossene Projekt können Sie sich in dem gemeinsamen Abschlussbericht des Ministeriums für Inneres und Kommunales und der Bertelsmann Stiftung „Ein Leitfaden für die Praxis“ informieren. Darüber hinaus bieten die nebenstehenden Dokumente Hilfestellung bei der Durchführung eines Bürgerhaushaltes.