Newsletter Nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr

GETEX-Übung bringt wichtige Erkenntnisse für den Krisenstab der Landesregierung

nlga171 | 20.06.2017
Getex-Übung 2017


Über die GETEX, so die Abkürzung der gemeinsamen Übung von Bundeswehr und Länderpolizeien zur Abwehr terroristischer Angriffe, die am 7. und 8. März stattgefunden hat, wurde ausführlich in der Presse berichtet. Eher unbekannt ist, dass die Landesregierung diese Übung auch genutzt hat, um die Abläufe im Krisenstab der Landesregierung zu überprüfen und weiter einzuüben.


Gegenstand der Übung waren mehrere terroristische Angriffe unterschiedlicher Art in verschiedenen Bundesländern und Hinweise auf weitere drohende Gefährdungen. In Anlehnung an eine solche Anschlagsserie in Mumbay (früher Bombay) in Indien wurde von einem Szenario im Mumbay-Style gesprochen. Sicher ist, dass bei einer solchen Lage nicht nur die zuständige Polizeibehörde zur Bewältigung der Lage agieren muss. Auch von der Landesregierung wird Sprachfähigkeit zu dem Ereignis und seinen Hintergründen erwartet. Es sind unter Umständen Maßnahmen einzuleiten, die nicht allein vom für Inneres zuständigen Ministerium entschieden werden können.


In dem Übungsszenario, bei dem in Nordrhein-Westfalen ein Anschlag am Flughafen Düsseldorf verübt und zusätzlich militärische Sprengkörper im angrenzenden Waldgebiet aufgefunden wurden, waren mehrfach auch die Ressorts gefordert. So ging es um die Sperrung des Luftraums bzw. die Einstellung des Flughafenbetriebs, also Maßnahmen, die das Verkehrsministerium betrafen. Es ging um die Sicherstellung der Krankenhausversorgung der Verletzten, und hier war das Gesundheitsministerium gefordert. Schließlich war aufgrund eines Anschlags auf eine Schule in Baden-Württemberg die Frage zu beantworten, ob wir vorsorglich in NRW Schulen und auch Kindergärten schließen sollten.

Damit solche Fragen schnell und rechtssicher geklärt und umgesetzt werden können, entsenden die betroffenen Ressorts kundige und entscheidungsbefugte Vertreterinnen und Vertreter in den Krisenstab der Landesregierung.


Ein wichtiger Teil der Übung im Krisenstab war auch die Information der Bevölkerung. Denn die Unruhe in der Bevölkerung bei einer terroristischen Anschlags- und Bedrohungslage ist groß. Hier kommt es sehr darauf an, dass richtige und klare Hinweise zum Verhalten gegeben werden. Das gilt ganz besonders für Menschen, die wissen wollen, ob Angehörige unter den Opfern sind. Dazu wird eine Personenauskunftsstelle aktiviert.


Für den Krisenstab der Landesregierung hat die Teilnahme an der Übung einen wesentlichen Erkenntnisgewinn gebracht. So konnte insbesondere das notwendige Zusammenwirken der beteiligten Ressorts und der Gefahrenabwehrbehörden in einer terroristischen Großeinsatzlage erprobt werden. Dabei konnten Schnittstellenproblematiken in der Informationssteuerung identifiziert und dadurch die Kommunikations- und Meldewege künftig verbessert werden. Nicht zuletzt wurden die internen Stabsstrukturen und die technische Infrastruktur einer vollständigen Überprüfung unterzogen.

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