NRW schafft in Büren mehr Plätze für die Abschiebungshaft - Innenminister Jäger: Wir rechnen damit, dass die Zahl der Ausreisepflichtigen weiter steigen wird

Pressemitteilungen, Gefahrenabwehr, Ausländerfragen | 22.02.2017

NRW schafft in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren (UfA Büren) mehr Plätze. Die Kapazität der Landeseinrichtung wurde jetzt von 100 auf 120 Plätze gesteigert. "Die Unterbringung von Abschiebungshäftlingen erfordert flexible Lösungen. Die haben wir in Büren. Wie schnell dort auf den Anstieg der Fälle reagiert wurde, zeigt, dass es richtig war, diesen Standort zu wählen", betonte Innenminister Ralf Jäger.

Mittelfristig können in Büren weitere Plätze geschaffen werden. Vorbereitungen für eine zusätzliche Erweiterung der Kapazitäten auf insgesamt 140 Haftplätze laufen bereits. Dazu werden keine baulichen Änderungen an der ehemaligen Justizvollzugsanstalt nötig sein. "Mehr Plätze bedeuten aber auch mehr Personal", sagte Jäger. Der Mehrbedarf wird durch eine Mischung aus abgeordneten Beamten aus dem Justizvollzug, zusätzlichem privaten Sicherheitspersonal und zukünftig auch mit eigens ausgebildetem Nachwuchs gedeckt. "Wir rechnen damit, dass die Zahl der Ausreisepflichtigen weiter steigen wird", erklärte der Minister. "Viele davon kehren freiwillig zurück. Bei anderen muss die Ausreisepflicht zwangsweise durchgesetzt werden." Aus NRW kehrten im Jahr 2016 insgesamt 26.611 Asylsuchende in ihre Heimat zurück. Mit 21.490 freiwilligen Ausreisen und 5.121 Abschiebungen führt NRW im Ländervergleich.

2016 lag die durchschnittliche Belegung bei 58 Untergebrachten pro Tag. Zum Vergleich: Am 24. Januar 2017 waren es 88. Jeder fünfte Fall war 2016 ein Ersuchen in Amtshilfe für andere Länder oder die Bundespolizei.

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