Landtagswahl 2005: Kabinett gibt grünes Licht für den 22. Mai 2005

Pressemitteilungen | 30.03.2004

Innenministerium NRW

Düsseldorf, 30.03.2004

Das Innenministerium teilt mit:

Die nächsten Wahlen zum nordrhein-westfälischen Landtag werden am 22. Mai 2005 stattfinden. Das Kabinett gab heute grünes Licht für den von Innenminister Dr. Fritz Behrens vorgeschlagenen Wahltermin. „Mit diesem Wahltermin hat sich die bessere Alternative durchgesetzt“, so Behrens bei der auswärtigen Kabinettsitzung in Duisburg.

Neben dem 22. Mai 2005 war zuvor auch der

8. Mai 2005 als möglicher Termin in der Diskussion. Dieser wäre jedoch wegen des Feiertages am

5. Mai 2005 (Christi Himmelfahrt) in ein sogenanntes „Brückenwochenende“ gefallen, das vielfach für Kurzurlaube genutzt wird. „Nachteilige Wirkungen auf die Wahlbeteiligung wären bei diesem Termin nicht auszuschließen“, erklärte der Innenminister. Das sei bei dem jetzt vorgeschlagenen Wahltermin nicht zu befürchten.

Der Innenminister hatte den im Landtag vertretenen Parteien die Alternativen schon im Dezember des vergangenen Jahres unterbreitet und Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Die CDU hatte sich für den 8. Mai 2005 als Wahltermin ausgesprochen. SPD, GRÜNE und FDP bevorzugen demgegenüber den

22. Mai 2005.

 

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