Europawahl 2004: 22 Parteien auf den nordrhein-westfälischen Stimmzetteln

Pressemitteilungen | 19.04.2004

Innenministerium NRW

Düsseldorf, 19.04.2004

Die Landeswahlleiterin für Nordrhein-Westfalen, Helga Block, gab am Freitag bekannt:

Der Bundeswahlausschuss hat heute insgesamt 21 Wahlvorschläge von Parteien als gemeinsame Listen für alle Bundesländer zugelassen. Dies hat der Bundeswahlleiter bekannt gegeben. Hinzu kommt in Nordrhein-Westfalen die vom Landeswahlausschuss heute zugelassene Landesliste der CDU.

„In Nordrhein-Westfalen werden somit bei der Europawahl am 13. Juni 2004 insgesamt 22 Parteien auf dem Stimmzettel stehen. Dies sind zwei mehr als bei der letzten Europawahl im Jahr 1999“, so die Landeswahlleiterin.

Anders als bei Bundestagswahlen hat der Wähler nur eine Stimme. Mit dieser kann er sich für die Liste einer Partei entscheiden. Direktkandidaten in Wahlkreisen gibt es nicht. Die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments findet ausschließlich durch Listenwahl statt.

Die Reihenfolge der Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel richtet sich nach dem Ergebnis der letzten Europawahl in Nordrhein-Westfalen. Parteien, die bei der letzten Europawahl in 1999 in Nordrhein-Westfalen nicht angetreten waren, schließen sich in alphabetischer Reihenfolge an. Danach ergibt sich bei der Europawahl 2004 in Nordrhein-Westfalen folgende Reihenfolge:

1. CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands

2. SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands

3. GRÜNE BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

4. FDP Freie Demokratische Partei

5. PDS Partei des Demokratischen Sozialismus

6. REP DIE REPUBLIKANER

7. Die Tierschutzpartei Mensch Umwelt Tierschutz

8. GRAUE DIE GRAUEN - Graue Panther

9. DIE FRAUEN Feministische Partei DIE FRAUEN

10. NPD Nationaldemokratische Partei Deutschlands

11. ödp Ökologisch-Demokratische Partei

12. PBC Partei Bibeltreuer Christen

13. CM CHRISTLICHE MITTE – Für ein Deutschland nach

GOTTES Geboten

14. ZENTRUM Deutsche Zentrumspartei – Älteste Partei Deutschlands

gegründet 1870

15. BüSo Bürgerrechtsbewegung Solidarität

16. Deutschland Ab jetzt...Bündnis für Deutschland Liste: Gegen

Zuwanderung ins „Soziale Netz“

17. Unabhängige Kandidaten Aktion unabhängige Kandidaten

18. AUFBRUCH Aufbruch für Bürgerrechte, Freiheit und Gesundheit

19. DKP Deutsche Kommunistische Partei

20. DP DEUTSCHE PARTEI

21. FAMILIE FAMILIEN-PARTEI DEUTSCHLANDS

22. PSG Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten

Internationale

Außer den Namen der Parteien werden auf den Stimmzetteln jeweils auch die ersten zehn Bewerberinnen bzw. Bewerber einer Liste stehen.

Insgesamt werden am 13. Juni 2004 in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union 732 Abgeordnete für das Europäische Parlament gewählt werden. Davon entfallen auf Deutschland 99 Abgeordnete. Erstmals werden sich an der Wahl auch diejenigen 10 Staaten beteiligen, die am 1. Mai 2004 der Europäischen Union beitreten werden. Dies sind die Tschechische Republik, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien und die Slowakei.

Weitere Informationen zur Europawahl 2004 finden Sie im Internet unter www.im.nrw.de/europawahl2004 bzw. Wahlen.

 

 

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