Verfassungsschutz

Länder/Regionen

Im Fokus der Spionageabwehr stehen seit vielen Jahren insbesondere eine Reihe von Staaten des Nahen und Fernen Ostens, einige afrikanische Staaten sowie Russland und andere Länder der GUS.

Für Länder wie Iran, Libyen und Syrien stellt die Ausforschung und Überwachung ihrer in der Bundesrepublik Deutschland lebenden oppositionellen Landsleute nach wie vor einen nachrichtendienstlichen Schwerpunkt dar. Zudem sind die Nachrichtendienste dieser Staaten, aber auch die Nachrichtendienste von Nordkorea, Pakistan und Indien in die Beschaffung und Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen beziehungsweise der zu ihrer Herstellung verwendeten Produkte, einschließlich des dafür erforderlichen Know-how sowie von entsprechenden Waffenträgersystemen (Proliferation) eingebunden.

Zu diesem Zweck werden bei Einkäufen in westlichen Ländern unter anderem Umweglieferungen über Drittländer organisiert, die Endabnehmer durch Tarnadressen verschleiert und der Einkauf von Einzelkomponenten (oft Dual-Use Güter) in verschiedenen westlichen Ländern favorisiert.

Beobachtungsschwerpunkte der Spionageabwehr sind daher die Aufklärung der Beschaffungsziele, Strukturen und Methoden insbesondere der Nachrichtendienste der GUS, Chinas, Irans, Syriens und Libyens.

Obwohl in den Medien verstärkt auch von insbesondere Wirtschaftsspionage westlicher Staaten gegen die Bundesrepublik Deutschland berichtet wurde, konnten konkrete Hinweise auf solche Aktivitäten bisher nicht gewonnen werden.