Behördlicher Datenschutz

Im Einsatz für den Datenschutz

Die Datenschutzrichtlinie 1995/46/EG der EU war Ausgangspunkt für eine umfassende Novelle des Datenschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen.

Ein Kernpunkt des Datenschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen - DSG NRW - in der Fassung vom 9. Juni 2000 ist die Einrichtung von "behördlichen Datenschutzbeauftragten". Sie unterstützen die Behördenleitung bei der Sicherstellung des Datenschutzes. Hierbei beraten sie die datenverarbeitende Stelle bei Verfahren zur Verarbeitung personenbezogener Daten und überwachen die datenschutzrechtlichen Vorschriften. In der Wahrnehmung der Funktion als behördliche Datenschutzbeauftragte sind sie weisungsfrei. Sie sind Ansprechpartnerinnen bzw. -partner in Fragen des Datenschutzes für alle, die sich an sie wenden. Die Datenschutzbeauftragten haben die mit der Verarbeitung personenbezogener Daten befassten Personen mit datenschutzrechtlichen Vorschriften vertraut zu machen.

Durch die Dezentralisierung der Datenschutzüberwachung wird ein hohes Maß an Eigenverantwortlichkeit der Behörde erreicht. Die Bürgerinnen und Bürger haben vor Ort eine qualifizierte Datenschutzinstanz zum Schutz Ihres Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung.

Die folgenden Seiten informieren über die wichtigsten Grundlagen, die Aufgaben und die Stellung der behördlichen Datenschutzbeauftragten. Beschäftigte, die eine solche Funktion ausüben, finden darüber hinaus Checklisten und Formulare.

Ziele des Datenschutzes