Gemeinden werden Städte

Karte Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste deutsche Bundesland. Der bestehende Verwaltungsaufbau auf der Kommunalebene in Nordrhein-Westfalen führt dazu, dass die Kommunalverwaltungen im Vergleich
mit den anderen Bundesländern eine überdurchschnittlich hohe Verwaltungskraft besitzen.

Ende der 70er Jahre wurden daher Aufgaben, die eigentlich den Kreisverwaltungen zugeordnet sind, auf besonders leistungsfähige (=einwohnerstarke) Gemeinden im Kreisgebiet übertragen (sogenanntes gestuftes Aufgabenmodell). Diese leistungsfähigeren Gemeinden werden in den einzelnen Gesetzen (z.B. in der Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen) als „Große kreisangehörige Stadt“ bzw. „Mittlere kreisangehörige Stadt“ bezeichnet. Gemeinden erhalten durch diese Bezeichnung zugleich den Status einer Stadt.

Als Mittlere kreisangehörige Stadt übernehmen diese Städte z.B. neue Aufgaben als Bauaufsichtsbehörde, die Trägerschaft für eine hauptamtlich besetzte Feuerwache oder die Pflicht zur Unterhaltung von Einrichtungen der Weiterbildung. Als Große kreisangehörige Stadt unterhalten sie u.a. eine Ausländerbehörde oder müssen eine Rettungswache einrichten.

Verfahren
Eine Gemeinde ist immer dann zur Großen kreisangehörigen Stadt bzw. zur Mittleren kreisangehörigen Stadt zu bestimmen, wenn sie an drei aufeinander folgenden Stichtagen die Einwohnerzahl von mehr als 60.000 bzw. mehr als 25.000 aufweist. Wenn Gemeinden an drei aufeinander folgenden Stichtagen die Einwohnerzahl von mehr als 20.000 bzw. 50.000 aufweisen, können sie auf eigenen Antrag zur Mittleren bzw. Großen kreisangehörigen Stadt bestimmt werden.

Städte der jeweiligen Größenordnung haben also kraft Gesetzes zusätzliche Aufgaben wahrzunehmen, die für die kleineren Gemeinden der Kreis wahrnimmt. In Nordrhein-Westfalen gibt es zur Zeit 35 „Große kreisangehörige Städte“ sowie 127 (ab 2011: 129) „Mittlere kreisangehörige Städte“.

Die Bestimmung zur Großen bzw. Mittleren kreisangehörigen Stadt erfolgt durch Rechtsverordnung zum Ende eines Kalenderjahres. Änderungen treten ein Kalenderjahr nach der Verkündung in Kraft.

Grundlagen