CIO NRW

Gemeinsame Standards

Netzwerk

Eine vollelektronische Arbeitsweise der Verwaltung erfordert auch eine elektronische Kommunikation über Landesgrenzen hinaus. Dieser Aufgabenstellung widmet sich der IT-Planungsrat, der auf der Grundlage des IT-Staatsvertrages i.V. mit Art. 91c GG im Jahr 2010 gegründet wurde, und in dem der CIO das Land Nordrhein-Westfalen vertritt. Er arbeitet aktiv in den verschiedenen Aufgabenbereichen mit und setzt sich für den konsequenten Ausbau eines bundesweiten IT-Verbundes ein, durch den eine weitgehend reibungslose und sichere elektronische Kommunikation in allen Fachbereichen künftig möglich werden soll.


Arbeitsfelder

Zu den konkreten Arbeitsfeldern, mit denen dieses Ziel eines bundesweiten IT-Verbundes erreicht werden soll, gehören u.a. gemeinsame Sicherheitsinfrastrukturen und Vertrauensdienste, gemeinsame IT-Standards, eine abgestimmte Open-Government-Strategie, die Vereinheitlichung von Prozessen, Formularen und Bezeichnungen der Verwaltungen, der Ausbau der bundesweit einheitlichen Behördenrufnummer 115 sowie des Behördenfinders Deutschland.
Das länderübergreifende Projekt "Online-Sicherheitsüberprüfung (OSIP)", mit dem eine einheitliche, länder- und fachbereichsübergreifende Durchführung von Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfungen in Deutschland möglich wird, erfolgt dabei unter der Federführung des Landes NRW durch den CIO.


Im IT-Planungsrat werden auch die Rahmenbedingungen für den IT-Verbund erarbeitet. Hierzu gehören die Prüfung gesetzlicher Regelung hinsichtlich der E-Government-Tauglichkeit in Zusammenarbeit mit dem Normenkontrollrat, die Erarbeitung der rechtlichen Grundlagen für die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern sowie der Aufbau konkreter Betriebsstrukturen für die Anwendungen des IT-Planungsrats.

Sicherheitsleitlinie

Zum Aufbau gemeinsamer IT-Sicherheitsinfrastrukturen für länderübergreifende Verfahren gehört insbesondere die Umsetzung der vom IT-Planungsrat verabschiedeten Informationssicherheitsleitlinie im NRW. Die Umsetzung in allen Ländern führt zu einem gleichmäßig hohen Sicherheitsniveau in der öffentlichen Verwaltung der Bundesrepublik. Hierzu hat der CIO in der Landesverwaltung NRW bereits die notwendigen Maßnahmen eingeleitet.


Zu den Vertrauensdiensten gehören insbesondere Verfahren zur sicheren Feststellung von Identitäten in elektronischen Verfahren sowie zur sicheren Übertragung von Daten und Dokumenten. In diesem Zusammenhang sollen der Einsatz von De-Mail und des neuen Personalausweises in den Ländern und Kommunen auf der Grundlage der verabschiedeten eID-Strategie befördert werden.


Ein bundesweiter IT-Verbund setzt die Entwicklung und den Einsatz von fachübergreifenden und fachunabhängigen IT-Standards voraus; hierzu gehören technische Standards z.B. hinsichtlich der Zeichensätze oder der Technik für den Datentransport ebenso wie inhaltliche Standards in Bereichen wie Meldewesen, Personenstandswesen oder Waffenregister. Die Landesverwaltung orientiert sich bei ihren Planungen an diesen bundesweiten Standards.


Open Government

Die Entwicklung einer Open Government Strategie auf Bund-/Länder-Ebene. Dabei sind sowohl technische Fragen wie die Einrichtung von Portalen oder die Bereitstellung von maschinenlesbaren Formaten als auch rechtliche Fragen wie Lizensierung zu klären. NRW entwickelt hierzu eine Open Government-Strategie.
Ziel ist die Entwicklung einheitlicher Formulare, Prozesse und die Entwicklung und Pflege von Leistungsbeschreibungen für Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung.


Behördenrufnummer 115

Der Aufbau der bundesweit einheitlichen Behördenrufnummer 115. Durch die Anwendung 115 wird ein einheitlicher telefonischer Zugang zur Verwaltung für Bürgerinnen und Bürger geschaffen und die Einführung eines Ebenen- übergreifenden Wissensmanagements auf Basis eines gemeinsamen Serviceversprechens aller Teilnehmer des 115-Verbundes ermöglicht.


Behördenfinder

Mit Hilfe des Behördenfinders Deutschland können Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen die zuständigen Behörden für Dienstleistungen der Verwaltungen finden. Hierzu werden die jeweiligen Landes-Lösungen miteinander verknüpft. Der Behördenfinder des Landes ist Bestandteil der Verwaltungssuchmaschine (VSM).
Ziel ist es, bereits bei der Erarbeitung neuer Gesetze künftig die E-Government-Tauglichkeit zu berücksichtigen; dies soll anhand eines hierfür entwickelten Prüfleitfadens erfolgen.

 

Schaffen von gemeinsamen Grundlagen

Zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern gehört auch die Schaffung rechtlicher und praktischer Grundlagen. Die Kieler Beschlüsse regeln bisher die Weitergabe bzw. die gemeinsame Entwicklung und Pflege von Anwendungen der öffentlichen Verwaltung; die Regelungen sind grundsätzlich in den Landeshaushaltsordnungen der Länder verankert. Da die Kieler Beschlüsse mehr als 40 Jahre alt sind (mit einigen Ergänzungen und Änderung in den 80er-Jahren) sollen zeitgemäße Regelungen erarbeiten werden.
Ziel von FITKO ist insbesondere die Erarbeitung eines Umsetzungsmodells für eine Organisationsstruktur zur Unterstützung des IT-Planungsrats beim Betrieb ihrer Anwendungen.